Archiv der Kategorie 'Allgemein'

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Freitag 27. Dezember 2019: „Den Cannabis-Markt regulieren. Legale Abgabemodelle jetzt!“

Freitag 27. Dezember 2019 ab 19 Uhr
in der WAA, 52355 Düren, Kallsgasse 20:

Jo Biermanski (Grüne Hilfe Hessen u. Sänger der Eifler Punkband Highzung) lädt ein zum drogenpolitischen Gepräch:
„Den Cannabis-Markt regulieren.
Legale Abgabemodelle jetzt!“

Jo Biermanski: Den Cannabis-Markt regulieren,
legale Abgabemodelle – jetzt!

Die internationle „Commission on drugs“ hat den „Krieg gegen Drogen“ für gescheitert erklärt.
In den Niederlanden gibt es seit weit über 30 Jahren Cannabis-Coffeeshops, in Portugal ist seit mehreren Jahren (auch) der Besitz von geringen Mengen Drogen entkriminalisiert; in Bolivien wurde der Besitz/Konsum von Koka-Blättern offiziell entkriminalisiert; in den USA hat es in Bundesstaaten und Städten erfolgreiche Volksentscheide zur Cannabis-Legalisierung gegeben; in Uruguay wird gerade der Besitz von bis 40g Marihuna, bzw. 6 Cannabis-Pflanzen legalisiert; in Spanien, Portugal, Belgien haben sich inzwischen „Cannabis Social Clubs“ gesellschaftlich etabliert. . . .

Die internationale Drogenpolitik ist in Bewegung, aber die herrschende Drogenpolitik in Deutschland stagniert in überholter Verbotspolitik: Die Drogen-Prohibition schafft mehr Probleme als sie vorgibt zu lösen. Die Entwicklung von legalen Cannabis-Abgabemodellen wäre ein überfälliger Schritt in Richtung moderner und humaner Drogenpolitik. Auch deutsche Polzeipräsidenten sprechen sich für legale Cannabis-Abgabemodelle aus, beispielsweise die Polizeipräsidenten von Frankfurt oder Münster.

Jo Biermanski, Sprecher der Cannabis-Initiative „Grüne Hilfe Hessen“ und der „linken Landesarbeitgemeinschaft Drogenpolitik Hessen“ hat als Referent zum Thema Drogenpolitik zugesagt.
Im Einführungsreferat wird er zu internationalen Entwicklungen, legalen Abgabemodellen, Chancen der Drogen-Entkriminalisierung informieren. . .
Er fordert „legale Cannabis Abgabemodelle- jetzt“ als Einstieg in moderne und humane Drogenpolitik. In der anschließenden offenen Diskussionsrunde können drogenpolitische Positionen diskutiert und allgemeine Fragen rund um das Thema Drogen/ Drogenpolitik erörtert werden.
(Text von Werkstatt für Aktionen und Alternativen WAA)
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Offener Brief von Esther Bejarano an Olaf Scholz

„Das Haus brennt – und sie sperren die Feuerwehr aus!“

Was ist gemeinnützig? Zur Entscheidung eines Finanzamtes
25. November 2019, von Esther Bejarano

Sehr geehrter Herr Minister Scholz,

seit 2008 bin ich die Ehrenvorsitzende der VVN–BdA, der gemeinnützigen Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, gegründet 1947 von Überlebenden der Konzentrationslager und NS-Verfolgten. Die Arbeit der Antifa, die Arbeit antifaschistischer Vereinigungen ist heute – immer noch – bitter nötig. . . . weiterlesen bei => https://vvn-bda.de . . . 26.11.2019
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zur Petition von www.openpetition.de =>
Bürgerrechte: Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!
Bitte jetzt unterzeichnen!

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siehe zum Thema auch =>
Aberkennung der VVN-Gemeinnützigkeit:
„Wohin steuert die Republik?“

Der VVN soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden – nun schrieb die Ehrenvorsitzende Esther Bejarano einen Brief an Olaf Scholz. Es geht um Demokratie. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 27.11.2019

Esther Bejarano kritisiert Gemeinnützigkeits-Entzug von Verein
Die Holocaust-Überlebende fordert Bundesregierung auf, Entscheidung rückgängig zu machen . . . weiterlesen bei => www.juedische-allgemeine.de . . . 25.11.2019
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Neuer Rekord an Treibhausgasen! Es reicht! Deshalb auf zum Klimastreik am kommenden Freitag, 29.11.2019

=> www.klima-streik.org
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siehe zum Thema auch =>
Emissionsreport der Unep: Völlig falsche Richtung
Der CO2-Ausstoß erreicht mit 55 Milliarden Tonnen einen neuen Rekord. Dabei müsste er jährlich um 2,7 bis 7,6 Prozent sinken, um das Klima zu retten. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 26. 11. 2019

Erderwärmung: Schon 1,5 Grad mehr in Deutschland
Vertrocknete Wälder, Niedrigwasser in Flüssen, Sturmfluten an der Küste: Auch in Deutschland spürt man den Klimawandel laut einem Bericht der Bundesregierung schon heute. . . . weiterlesen bei => www.zeit.de . . . 26.11.2019

Tausende Tote durch Hitzewellen in Deutschland seit 2003
• Ein Bericht der Bundesregierung verzeichnet einen beschleunigten Temperaturanstieg im Land. Seit Beginn der Wetteraufzeichnungen sei die Temperatur um 1,5 Grad Celsius angestiegen.
• Wegen der Hitzewellen 2003, 2006 und 2015 seien insgesamt 19 500 Menschen ums Leben gekommen.
• In der Landwirtschaft habe der Klimawandel 2018 zu Ernteausfällen in Höhe von 700 Millionen Euro geführt.
• International droht eine Erhitzung um 3,2 Grad Celsius.
. . . weiterlesen bei => www.sueddeutsche.de . . . 26.11.2019

Deutschland hat sich bereits um 1,5 Grad erwärmt
Vertrocknete Wälder, Niedrigwasser in Flüssen, Sturmfluten an der Küste: Der Klimawandel ist einer neuen Auswertung zufolge in Deutschland angekommen, die Effekte lassen sich immer klarer direkt messen. . . . weiterlesen bei => www.spiegel.de . . . 26.11.2019
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Auch bei Dir vor Ort,
z.B. Bonn,
in Köln,
und Aachen u.v.m.

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Wiese am Hambacher Forst muss wohl geräumt werden

• Besitzer der Wiese muss Bauten
entfernen

• Polizei macht Protestler für Straftaten verantwortlich

• OVG Münster hat Entscheidung gefällt

. . . weiterlesen bei => www1.wdr.de . . . 20.11.2019
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siehe zum Thema auch =>
Hambi-Camp vor Räumung?
Gericht: Camp gegen Abholzung des Hambacher Forsts nicht vom Versammlungsrecht geschützt. . . . weiterlesen bei => www.neues-deutschland.de . . . 21.11.2019

sowie =>
Mutmaßlich »unfriedlich«: Wiesencamp droht Räumung
Hambacher Wald: Oberverwaltungsgericht spricht Abholzungsgegnern wegen »Unfriedlichkeit« Versammlungsrecht ab. . . . weiterlesen bei => www.jungewelt.de . . . 21.11.2019
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Homepage => https://hambacherforst.org
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Filmtip: „Nieder mit den Deutschen“ im Kölner NS-Dokumentationszentrum

Am 5. Dezember 2019 um 19.00 Uhr,
im NS-Dokumentationszentrum EL-DE-Haus,
50667 Köln, Appellhofplatz 23-25

Nieder mit den Deutschen
Spielfilm von Dietrich Schubert, 91 Minuten, 1984

„A bas les Boches“ (Nieder mit den Deutschen) schrieb ein französischer Häftling an die Wand des Gestapogefängnisses im EL-DE-Haus in Köln. Erst nach Jahrzehnten wurden die Inschriften freigelegt und der ehemalige Gestapokeller 1979 als Gedenkstätte eingeweiht.

Dietrich Schubert nahm dies zum Ausgangspunkt für einen Spielfilm, nachdem er zuvor bereits einen Dokumentarfilm über die Edelweißpiraten gedreht hatte:
Fritz, die Hauptfigur, ist ein Überlebender der von der Gestapo verfolgten Edelweißpiraten aus Ehrenfeld.
Er wird durch eine Zeitungsnotiz auf die Eröffnung der Gedenkstätte aufmerksam und reist von Rheydt nach Köln, um den Keller wiederzusehen, in dem er gefoltert wurde. In der Besuchergruppe entdeckt er einen alten Mann, den er wiedererkennt: den „Kellermeister“ der Gestapo, der ihn bei Verhören halbtot geprügelt hat. Der Versuch, diesen Mann aufzuspüren, ihn zu stellen und ihm heimzuzahlen, was nicht heimgezahlt werden kann – diese Suche bestimmt den Rhythmus des Schwarzweißfilms und den Fluss seiner Bilder.

Das kostbare Zeitdokument zeigt frühe Bilder der Gedenkstätte und erlaubt auch eine Wiederbegegnung mit der Stadt, die sichtbar mit der Verdrängung des Vergangenen beschäftigt ist.
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Köln im Film e.V. präsentiert den Film im Rahmen seiner Arbeit zur Sicherung des filmischen Erbes dieser Stadt erstmals in digitaler Fassung.
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siehe zum Thema auch =>
Edelweißpiraten ist ein deutscher Spielfilm von Niko von Glasow aus dem Jahr 2004. Er basiert auf den Ereignissen um die Ehrenfelder Gruppe, eine Widerstandsgruppe, die 1944 in Köln-Ehrenfeld aktiv war.
(Text: https://de.wikipedia.org)

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Never give up: Freispruch für Soli-Besucher des Hambacher Forst

Widerstand gegen Strafbefehle im Zusammenhang „Räumung im Hambacher Forst“ lohnt sich

Im Kontext der Räumung des Hambacher Forst (2018) kontrollierte die Polizei willkürlich und mit vielen Schikanen Menschen, die sich im “Gefahrengebiet” bewegten. So auch Teilnehmer*innen der Landeskonferenz der Anti-Atom-Bewegung welche in der Räumungsphase den Hambi besuchten. Einem der kontrollierten wurde vorgeworfen, er hätte einen Polizisten als “Du Asi” beleidigt.

Urteil: „Der Angeklagte wird freigesprochen.“
„Die Kosten des Verfahrens und seine notwendigen Auslagen trägt die Staatskasse. . . .
. . . Der Angeklagte war freizusprechen, weil die ihm zur Last gelegte Straftat aus tatsächlichen Gründen nicht festgestellt werden konnte.“ Das Urteil ist rechtskräftig.

Danke an RA Christian Mertens (Köln), ans Anti-RRR-Team und an die solidarischen Besucher*innen beim Prozess.
Auch bei solch „kleineren“ Prozessen geht es um angedrohte Strafen von z.B. 1400 Euro plus Verfahrenskosten. Dies kann schnell in die mehrere Tausende gehen, ist also auch ein Einschüchterungsinstrument.
Aber dieser Prozess zeigt auch: Widerstand gegen (bestimmt massenhaft verschickte) Strafbefehle (wie im Zusammenhang mit der Räumung) kann sich lohnen!

Aktuell: Der „Weisweiler-Prozess“
Aber: Viele weitere, viel wichtigere Prozesse im Zusammenhang mit dem Hambacher Forst und den Klimaprotesten laufen weiter, aktuell der „Weisweiler-Prozess“. Der RWE entstandene Schaden wurde mit 2,5 Millionen Euro beziffert, die der Atom- und Kohlekonzern von den Aktivist*innen jetzt einfordert!
Heute war der zweite Prozess-Termin, weitere folgen.
(chw / AntiAtom-Euskirchen)
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siehe dazu auch =>
Weisweiler-Prozess: Klima-Aktivismus als Notwehr
Fünf Angeklagte sollen ein Kohlekraftwerk blockiert haben. Am zweiten Prozesstag wurde abermals das Argument Notwehr diskutiert. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 13.11.2019
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mehr Infos => http://wedontshutup.org
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=> http://antirrr.nirgendwo.info
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=> NRW-Landeskonferenz: AntiAtom-Initiativen besorgt über atomare Risiken und Castortransporte in NRW . . . Publiziert am 10. September 2018 von antiatomeuskirchen
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WDR-Beitrag: Carola Rackete im Hambacher Forst

Kapitänin und Aktivistin Carola Rackete hat am Samstag (09.11.19) den Hambacher Forst besucht. Vor einem Jahr war die 31-Jährige selbst als Klimaaktivistin im Wald.
Am 29. Juni 2019 setzte sie sich als Kapitänin der Sea Watch über das Verbot des italienischen Innenministers hinweg und legte mit 40 aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen im Hafen von Lampedusa an.
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Eifel-Punk mit „Highzung“ auf der Wiese am Hambacher Forst

Eifel-Punk mit „Highzung“ am 16. November 2019 . . .

. . . ab 19:00 Uhr im „Rundhaus“ auf der „Wiese“ am Hambacher Wald
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=> https://hambacherforst.org
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Hinweis in eigener Sache: Polizist beleidigt oder asozial?

Prozesstermin am 29. Oktober um 13 Uhr am
Amtsgericht Düren

Im Kontext der Räumung des Hambacher Forst kontrollierte die Polizei willkürlich und mit vielen Schikanen Menschen, die sich im “Gefahrengebiet” bewegten.
So auch Teilnehmer*innen der Landeskonferenz der Anti-Atom-Bewegung welche in der Räumungsphase den Hambi besuchten. Einem der kontrollierten wird jetzt vorgeworfen, er hätte einen Polizisten als “Du Asi” beleidigt.
Ihm wird am Dienstag, 29. Oktober um 13 Uhr am Amtsgericht Düren, Sitzungssaal 1.07, der Prozess gemacht. . . . weiterlesen bei => http://antirrr.nirgendwo.info . . . 09.10.2019
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Text von => http://antirrr.nirgendwo.info
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=> NRW-Landeskonferenz: AntiAtom-Initiativen besorgt über atomare Risiken und Castortransporte in NRW . . . Publiziert am 10. September 2018 von antiatomeuskirchen
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Demo in Euskirchen am 15.10.2019: „Nicht mit uns – Gegen die Invasion der türkischen Armee in Rojava“

Am Dienstag, den 15. Oktober 2019 findet in Euskirchen um 17:30 Uhr eine Demonstration gegen die Invasion der türkischen Armee in Rojava / Nordsyrien statt.
Versammlungsort ist der Galeria Vorplatz in Euskirchen.
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So., 13.10.2019: Baumpflanzaktion beim Waldspaziergang im Hambacher Forst

(Bilder bitte anklicken zum vergrößern / lesen)

Treffpunkt: 11.30 Uhr, Einfahrt zum Kieswerk Collas, an der Landstraße zwischen Buir und Morschenich.
• ÖPNV, S-Bahnhof Kerpen-Buir, wir schicken bei Bedarf Shuttles
• keine Begrenzung der Gruppengröße, kein Teilnahmebeitrag
• bitte eigene Tassen, Teller und Besteck mitbringen.
Mehr Infos bei: Michael Zobel, naturfuehrung.com

Der Hambacher Wald, die Überreste des „Hambacher Forst“, wird von RWE ausgetrocknet. Dadurch, daß sich die Bagger bis auf 50 Meter an den Wald gegraben haben, zerstört RWE den Wald ohne ihn roden zu müssen.
Michael Zobel, Waldführer und Naturpädagoge, sagt dazu in der TAZ vom 14.07.2019: „Sie haben einen Weg gefunden, wie man den Wald vernichten kann, ohne ihn roden zu müssen.“

Darum: Auf zum Waldspaziergang am Sonntag, 13.10.2019 um 11:30 Uhr


So rodet sich der Wald von selbst
– Drohnenfotos vom Hambacher Tagebau

„Aufnahmen zeigen: Entgegen aller Gerichtsurteile und den Vorgaben der Kohlekommission gräbt sich RWE direkt bis vor die Bäume des Hambacher Forstes.“ . . . www.taz.de . . . 27.06.2019
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=> http://naturfuehrung.com/hambacher-forst
=> https://hambacherforst.org
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