Der deutsche Schäferhund – Früher war alles besser


(WDR-COSMO)
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Über 5.000 Menschen sagten in Düsseldorf „NEIN“ zum neuen Polizeigesetz NRW

Marginaler Umbau des Gesetzes in NRW weiterhin unvereinbar mit freiheitlich-demokratischer Gesellschaft

Unter den 5.000 Demonstrant*innen in Düsseldorf waren Datenschützer*innen, Politiker*innen und Umweltaktivist*innen, Antifaschist*innen und Migrant*innen, Kurd*innen und Gewerkschafter*innen, Feminist*innen, Jurist*innen, Fußballfans.
Sie und viele mehr gingen gemeinsam auf die Straße, um ihre Freiheit und Grundrechte zu verteidigen.

Kerstin Demuth (Digitalcourage e. V.) aus dem Block für Datenschutz und gegen Überwachung kommentierte: „Das Recht auf Privatsphäre soll mit dem neuen Polizeigesetz bis zur Unkenntlichkeit beschnitten werden: Videoüberwachung, Staatstrojaner und Aufenthaltskontrollen sind Gift für eine freie, demokratische Gesellschaft.“

“Nach der angeblichen Änderung (des Gesetzentwurfs) hat sich so gut wie nichts geändert: Noch immer können Menschen auf unabsehbare Zeit eingesperrt werden, weil die Polizei glaubt, dass sie in Zukunft vielleicht irgend etwas machen.”, sagte Rechtsanwalt Christian Mertens vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein RAV in Düsseldorf.

Das breite Bündnis machte mit Redebeiträgen, Straßentheater und Trommel-Klängen lautstark auf die Gefahren für die Demokratie und die Gesellschaft aufmerksam. Es verdeutlichte, dass vom neuen Polizeigesetz alle Menschen betroffen sind.

Aus dem benachbarten Niedersachsen, wo in Hannover über 6.000 Personen auf die Straße gingen, wurde ein Grußwort verlesen, das fordert: “Nein zu Überwachung und Kontrollwahn, Nein zum neuen Polizeigesetz – und Ja zu einem sozialen und solidarischen Miteinander”.

Das Bündnis knüpft an die zahlreichen Aktionen und Proteste gegen das Polizeigesetz in NRW im Sommer sowie die Proteste in anderen Bundesländern gegen die dortigen Verschärfungen an. Im Juli hatten 20.000 Demonstrant*innen in Düsseldorf gefordert, das neue Polizeigesetz für NRW zu stoppen.
Nach der Änderungsvorlage im Oktober bildete sich wieder vielfältiger Protest: Von Siegen bis Paderborn fanden Demonstrationen statt, in Bonn gab es eine Aktionswoche gegen das neue Polizeigesetz, es fanden unzählige Info-Veranstaltungen und kreative Aktionen statt.
(PM)

Polizeigesetz: Grüne drohen mit Verfassungsklage


Grüne erwägen Klage gegen NRW-Polizeigesetz
• Kritik an Überwachung und Identitätsfeststellung
• Novelle kurz vor Verabschiedung im Landtag
. . . weiterlesen bei => www1.wdr.de . . . 06.12.2018
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Solidarität mit der Solidarität – Unterstützt die Rote Hilfe!

Zu dem geplanten neuen Polizeigesetz NRWE (Landesweite Demo gegen das Polizeigesetz NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf um 13:00 Uhr ab DGB-Haus), passt diese Meldung:
Ende letzter Woche meldete der „Focus“, Bundesinnenminister Horst Seehofer plane, die Rote Hilfe e.V. zu verbieten.
Mit Verweis auf angeblichen „Extremismus“ soll ihr demnach die politische Arbeit untersagt werden.
Hierzu erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.:

Die Arbeit der Roten Hilfe e.V. ist legitim

Wir stehen linken Aktivist*innen und sozialen Bewegungen mit Rat und Tat zur Seite, wenn es zu Repression, Polizeigewalt oder Grundrechtsverletzungen kommt. Mit dieser Arbeit sind wir seit Jahrzehnten Teil der politischen Landschaft in der BRD. Das mag konservativen und rechten Kreisen nicht gefallen, rechtfertigt aber kein Verbot. Die Rote Hilfe e.V. ist manchen Behörden ein Dorn im Auge, weil sie politische Repression öffentlich thematisiert und Partei für die Betroffenen ergreift.

Die Rote Hilfe e.V. ist ein offener, pluraler Verein für alle linken Initiativen und sozialen Bewegungen. Wir geben Hilfestellung im Fall von Ermittlungsverfahren oder Verurteilungen. Zum Beispiel vermitteln wir Anwält*innen oder leisten finanzielle Unterstützung, damit Aktivist*innen nach einem langwierigen Verfahren nicht vor dem Ruin stehen. Angesichts der repressiven Verhältnisse und einer Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts ist die Arbeit der Roten Hilfe e.V. notwendiger denn je.

Egal ob es sich um Repression im Hambacher Forst, die Unterstützung von Demonstrant*innen gegen AfD Parteitage oder die Forderung nach Freilassung von in Deutschland vor Gericht stehenden türkisch-kurdischen Oppositionellen handelt: Die Rote Hilfe e.V. steht an der Seite der Betroffenen und bündelt die Solidaritätsarbeit für die Betroffenen. Das ist der Grund, warum wir Mitgliederzulauf bekommen, für den wir sehr dankbar sind.

Wir rufen alle Menschen aus den sozialen Bewegungen auf, unserer pluralen strömungsübergreifenden Organisation beizutreten. Wir haben eine Vielzahl an Beteiligungsmöglichkeiten und freuen uns immer über neue politische Impulse.
Und wir danken darüber hinaus den zahlreichen Spender*innen, die unsere Arbeit erst möglich machen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern und führen unsere Arbeit fort.
(PM)
=> https://rote-hilfe.de


(Video von ARD Monitor vom 15.11.2018)
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8.12.2018, Düsseldorf: Landesweite Demo „Polizeigesetz NRW stoppen!“

https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de

Samstag, 8. Dezember 2018 Düsseldorf
• Landesweite Demonstration „Polizeigesetz NRW stoppen!“


( ARD Monitor vom 15.11.2018)
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Über 36.000 Menschen forderten in Köln und Berlin Schutz vor Klima-Desaster

Doppel-Demo zum Klimaschutz:
Endspiel um unsere Zukunft

Über 36.000 Menschen protestierten heute (1.12.2018) in Köln und Berlin trotz Kälte und Wind für einen engagierten Kohleausstieg und gegen das Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutz. Kurz vor Beginn des Weltklimagipfels (COP24) im polnischen Katowice und vier Tage nach dem vernichtenden Klima-Zeugnis des UN-Umweltprogramms zeigten sich viele der Demonstrant*innen entsetzt und enttäuscht über die Untätigkeit der Politik. Die Klimakrise sei längst bittere Realität.

Nachdem die Bundesregierung den Kohleausstieg ausgebremst und die Verhandlungen der Kohlekommission ins kommende Jahr verschoben hat, steht sie nun in Katowice mit leeren Händen da. Die Bundesregierung hat das Klimaziel 2020 aufgegeben, obwohl sie es durch entschlossenes Handeln noch erreichen könnte, so die Organisatoren: “Wir sind im Endspiel um unsere Zukunft und die unserer Kinder und Enkel.”

In Köln an der Deutzer Werft machten über 20.000 Menschen sichtbar, dass der Einsatz für einen schnellen und sozialverträglichen Kohleausstieg und für eine saubere Energiezukunft von der Mitte der Gesellschaft getragen wird. Viele Redner*innen aus dem In- und Ausland kritisieren, dass den Interessen der Kohlelobby Vorrang vor dem Klimaschutz eingeräumt wird. Die Protestierenden fordern, dass die Weltgemeinschaft in Katowice beschließt, den Ausstoß an Treibhausgasen wesentlich zu senken, um ein globales Klima-Desaster mit ständigen Wetterextremen noch zu verhindern. Dazu muss auch Deutschland als reiches Industrieland seinen fairen Beitrag leisten und den Kohleausstieg jetzt beginnen.
(PM)
=> hier geht´s zu den Zitaten der Redner*innen (pdf)
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siehe auch => Zehntausende für den Kohleausstieg
Am Montag beginnt die Weltklimakonferenz. Kurz vor Beginn haben in Berlin und Köln 36.000 Menschen gegen Kohle demonstriert. . . . weiterlesen bei => www.taz.de . . . 01.12.2018
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Klima-Kohle-Demo am 1. Dezember 2018: Das Programm in Köln


Zeitgleich in
Köln: 12 Uhr, Deutzer Werft
• Berlin: 12 Uhr, Kanzleramt
=> Deutzer Werft – 20 min zu Fuss von Köln-Hauptbahnhof oder 12 min zu Fuss von Köln Messe/Deutz

Das Programm in Köln:

Auftaktkundgebung
Deutzer Werft um 12 Uhr

• Musik von „HopStopBanda“
• Maritta Strasser – Bundesgeschäftsführerin, NaturFreunde Deutschlands
• Daniel Hofinger – Ende Gelände
• Michael Zobel – Buirer fuir Buir
• Musik von „Gerd Schinkel“
• Georg Janßen – Geschäftsführer AbL
• Jugendblock
• Martin Kaiser – Geschäftsführer, Greenpeace
• Luise Neumann-Cosel – Campact
• Musik von „HopStopBanda“

Demoroute: Start 13 Uhr von der Deutzer Werft über Herbert-Liebertz-Weg, Siegburger Straße, Deutzer Brücke, Neuköllner Straße, Blaubach, Mühlenbach, an der Malzmühle, Deutzer Brücke zur Deutzer Werft.

Abschlusskundgebung Deutzer Werft ab 14:30 Uhr

• Musik von „Schlagsaite“
• Dirk Jansen – Geschäftsleiter, BUND
• Lisa Storcks – WWF
• Klaus Breyer – Klima Allianz
• Musik von „Schlagsaite“
• Ingmar Jürgens – Vorstandsmitglied, Germanwatch e.V.
• Jens Meier – Anti-Atom
• Armin Paasch – Misereor
• Musik von „Klaus der Geiger“ mit Begleitung
Moderation:
Talin Kalatas (NaturFreunde) und Inken Behrmann (Campact)

Alle Infos rund um die Demo bei => www.klima-kohle-demo.de

Und unterstütze die BUND-Petition:
„Kohlekraftwerke stilllegen.
Hambacher Wald leben lassen!“

Schreib jetzt an Umweltministerin Schulze und Energieminister Altmaier: KOHLEAUSSTIEG JETZT!
=> https://aktion.bund.net/kohlekraftwerke-stilllegen-hambacher-wald-leben-lassen/#


(HopStopBanda – Frühling)


(Schlagsaite – Affe auf der Schulter)


(Klaus der Geiger – Ein Zombie von Rheinbraun; live im Hambacher Forst)


(Gerd Schinkel – Hambi bleibt)

Und: RWE weder direkt noch indirekt unterstützen!

. . . Informiere Dich hier:
NiX wie raus aus Atom- & Kohle-Kraft!
Jetzt auf echten Ökostrom umsteigen!

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Komm am 01.12.2018 zur Klima-Kohle-Demo nach Köln!

Köln: 12 Uhr, Deutzer Werft • Berlin: 12 Uhr, Kanzleramt

Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Beim Weltklimagipfel in Polen und in der Kohle-Kommission in Berlin. Während die Welt im polnischen Kattowitz über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht – und schnell aus der Kohle aussteigt.

Doch die Große Koalition versagt beim Klimaschutz:

Das Klimaschutzziel 2020? Aufgegeben.
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien? Ausgebremst.
Der Ausstieg aus der Kohle? Aufgeschoben.

Die Dürre im Hitzesommer hat gezeigt: Die Klimakrise hat auch uns erreicht. Bei 2 Grad mehr werden Waldbrände, Überschwemmungen und Dürren weltweit zur Normalität. Jetzt sind wir gefordert. Wir gehen auf die Straße und fordern von der Politik: Es ist dringend Zeit zu handeln.
Komm am 01.12.2018 zur Klima-Kohle-Demo nach Köln!

Die zentralen Forderungen der Demonstrationen sind:

• Das Pariser Klimaabkommen umsetzen: Klimaziele verschärfen und faire Unterstützung für arme und am stärksten von den Folgen betroffene Länder im Kampf gegen den Klimawandel.
• Die Hälfte der Kohlekraftwerkskapazitäten in Deutschland abschalten – und zwar so schnell, dass das Klimaziel der Bundesregierung für 2020 noch erreicht wird.
• Ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg ,mit dem das Pariser Klima-Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden.
• Der sofortige Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke, Tagebaue und -erweiterungen.
• Die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten und eines sozialökologischen Strukturwandelprozesses in den betroffenen Kohle-Regionen
(aus dem Aufruf von www.klima-kohle-demo.de)

Köln: 12 Uhr, Deutzer Werft • Berlin: 12 Uhr, Kanzleramt

Alle Infos rund um die Demo bei => www.klima-kohle-demo.de

Und unterstütze die BUND-Petition:
„Kohlekraftwerke stilllegen.
Hambacher Wald leben lassen!“

Schreib jetzt an Umweltministerin Schulze und Energieminister Altmaier: KOHLEAUSSTIEG JETZT!
=> https://aktion.bund.net/kohlekraftwerke-stilllegen-hambacher-wald-leben-lassen/#
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Polizeigewalt • Das bringen die neuen Polizeigesetze

AntiAtom-Aktivist*innen genauso wie die Menschen im Hambacher Forst können ein Lied drüber singen: Polizeigewalt. Selbst eine automatische Abwehrbewegung wird als aktiver Widerstand gegen die Staatsgewalt gewertet. Und die Politik verschärft die Situation noch. Die Polizei soll demnächst noch viel mehr dürfen.
Auch die NRWE Landesregierung hat angekündigt noch in diesem Jahr das neue Polizeigesetz durchdrücken zu wollen.

Darum am 24. November 2018 um 15:00 Uhr in Köln:
DEMO gegen das Polizeigesetz in NRW

Geplanter Ablauf bisher:
15:00 Auftakt am Eigelstein
17:00 Abschluss: Hans Böckler Platz
Mehr Infos bei => Kölner AntiAtom-Plenum

Polizeigewalt: Kaum Schutz für Opfer


(zum Video von ARD Monitor vom 15.11.2018)
Polizisten würden immer öfter angegriffen und müssten besser geschützt werden. Mit dieser Begründung verschärfte die Bundesregierung 2017 das Strafrecht: Wer sich Polizisten widersetzt, riskiert heute auch für Bagatellen harte Strafen, sogar Haft.
Außerdem kann praktisch jede Handlung als Widerstand gewertet und so strafrechtlich verfolgt werden, sagen Fachleute.
Gewalt von Polizisten gegen Bürger bleibt dagegen oft ohne Folgen.
Der allergrößte Teil der Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen rechtswidriger Übergriffe wird eingestellt. Dabei überschreiten Polizisten im Dienst nicht selten ihre Grenzen und gehen übermäßig hart gegen Bürger vor.
( ARD Monitor)
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Hambi-Aktivist*innen: Warum wir keine Polizei im Wald wollen

Wir dokumentieren einen aktuellen Beitrag aus dem Hambacher Forst nach dem Waldspaziergang am 11.11.2018:

Warum wir keine Polizei im Wald wollen

Beim heutigen Waldspaziergang haben zwei Kontakbeamte der Polizei teilgenommen. Durch ständige Aufforderungen und Transpis haben die Kontaktbeamten gemerkt, dass sie im Wald nichts verloren haben und sind daraufhin gegen Ende des Spaziergangs gegangen.

Was es für Menschen bedeutet, wenn Polizei im Wald ist, können viele Menschen, die noch nicht viel mit der Polizei zu tun hatte und nicht bei den Räumungen dabei waren, schwer verstehen.
Wochenlang wurde der Wald durch Hundertschaften, SEK, Räumpanzern belagert.
Wochenlange Räumung, das bedeutet nächtelanger Schlafentzug, psychischen Druck und Stress, mitzubekommen, wie deine Freund*innen verprügelt werden und die Zerstörung von einem Zuhause.
Dieser Psychoterror der Polizei der letzten Monate hatte bei vielen Menschen traumatische Folgen. . . . weiterlesen bei => https://hambacherforst.org . . . 11.11.2018

„Hambi muß weg“ – RWE entblößt sich . . .


(ARTEde • Premiere und veröffentlicht auf YouTube am 06.11.2018)

Polizeiketten drängen Menschen aus dem Wald, Kräne und Bagger zerlegen Baumhäuser von Aktivisten, ein tödlicher Unfall eines Journalisten sorgt für Ratlosigkeit – beinahe täglich ist Antje Grothus mittendrin in den Ereignissen und bei der Räumung im Hambacher Forst.
Längst ist der Wald und die drohende Rodung für Grothus ein Symbol des Versagens deutscher Klimapolitik. . . .
. . . Auf der anderen Seite: Der Polizist Ingo Mitschke, der als „Kontaktpolizist“ helfen soll, den Konflikt zu de-eskalieren. Harte Zeiten für den Polizeihauptkommissar aus Aachen.
Der RWE-Konzern wird von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens unterstützt, mehrere tausend Polizisten in schwerer Montur sind wochenlang im Einsatz. . . .
(ARTEde)

RWE weder direkt noch indirekt unterstützen!

. . . Informiere Dich hier:
NiX wie raus aus Atom- & Kohle-Kraft!
Jetzt auf echten Ökostrom umsteigen!

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Näxter Waldspaziergang: Sonntag, 9. Dezember 2018, 11:30 Uhr
Treffpunkt: An der Einfahrt zum Kieswerk Morschenich (50.869225, 6.562416)
Dauer: ca. 3 – 4 Stunden
Für weitere Infos: hambach[at]zobel-natur.de
=> http://naturfuehrung.com/hambacher-forst
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9. November 1938 – Als (auch) im Westen die Synagogen brannten

Auch in Euskirchen und der Eifel

Unfassbar: In Euskirchen ging der Martinszug auf seinem traditionellen Weg an der zerstörten, quasie noch glimmenden, fast ausgebrannten Synagoge vorbei.
Und am 11.11.38 wurde tüchtig Karneval gefeiert . . .

Eine sehr gute 45-min.-Doku des WDR:

„Pranger-Tafel“ in der Wilhelmstraße in Euskirchen;
damit machten die NS-Schergen seit 1935 Stimmung gegen jüdische Händler und ihre Kunden. Letztere wurden beim Betreten oder Verlassen des Geschäfts fotografiert und dann nach ihnen u.a. in Zeitungen „gefahndet“.
. . . In den Eifelgemeinden begannen die Ausschreitungen erst am Mittag des 10.11.1938. Hier gehören zu den Schlägern auch die unmittelbaren Nachbarn. . . .
. . . In Mechernich wird am selben Abend ein jüdisches Kaufhaus mit Traktor und Seilwinde zum Einsturz gebracht. Danach werden noch 10 weitere Häuser zerstört und eingerissen. . . . (=> siehe WDR-Video)
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Am 9. November 2018 jährte sich zum achtzigsten Mal die Reichspogromnacht – die Nacht, in der im gesamten Deutschen Reich Synagogen brannten, in der Juden bedroht, misshandelt und getötet, ihre Wohnungen verwüstet und ihre Besitztümer zerstört wurden. In fast allen Städten und Dörfern zog ein Mob von SA- und SS-Trupps und willigen Mitläufern durch die Straßen, verwüstete Häuser, zerhackte Klaviere und warf Schränke und Sofas auf die Straße.
Auch im Westen Deutschlands, von Köln mit der damals zweitgrößten jüdischen Gemeinde Deutschlands bis zum kleinsten Dorf in der Eifel oder im Münsterland.
Was in der gleichgeschalteten Presse der Zeit als „spontane Entladung des Volkszornes“ dargestellt wurde, war in Wahrheit eine seit langem geplante und genau gesteuerte Aktion der Führung der NSDAP.
(=> zum WDR-Video)
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Zum Gedenken an den 9. November 1938 – Nichts und Niemand ist vergessen!

(Nichts und Niemand ist vergessen! Synagoge Euskirchen)

siehe auch => Aus der Geschichte der jüdischen Gemeinden im deutschen Sprachraum: Euskirchen . . . www.jüdische-gemeinden.de

und => Jüdische Kultur und Geschichte im Landkreis Euskirchen . . . www.kuladig.de

Ausstellungstipp => Die Sonderausstellung »Es brennt!« – Antijüdischer Terror im November 1938 wird vom 10. November 2018 bis 17. Februar 2019 im Stadtmuseum Euskirchen zu sehen sein.
(Kulturhof, Wilhelmstraße 32 – 34, 53879 Euskirchen)

Weitere Infos => Novemberpogrome 1938 . . . https://de.wikipedia.org
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Der deutsche Schäferhund – Zeitumstellung


(WDR-COSMO)
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